Protokoll und Kommentare: Falk Zirnstein
- Wahl der stellvertretenden Bürgermeister
Der Wahl zum ersten stellvertretenden Bürgermeister stellten sich Herr Lustig und Herr Schneider. Herr Lustig wurde mit 10:9 stimmen als 1. stellvertretender Bürgermeister gewählt.
Der Wahl zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister stellte sich nur noch Herr Hempel, dieser wurde einstimmig gewählt.
Kommentar:
Es ist üblich, dass der erste stellvertretende Bürgermeister von der stärksten Fraktion (AFD) und der zweite stellvertretende Bürgermeister von der zweitstärksten Fraktion (CDU) gestellt wird. Warum die CDU zwar den ersten stellvertretenden Bürgermeister stellen wollte aber auf den zweiten Stellvertreter dann verzichtete, ist unklar und auch sehr bedauerlich, zumal Herr Schneider mit seiner langjährigen Erfahrung als stellvertretender Bürgermeister den „neuen Stellvertreter“ gut unterstützen hätte können.
Informationen des Bürgermeisters
Stand Tag der Sachsen
- Es laufen / liefen die Gespräche mit Landrat, Sponsoren, Bürgermeister von Dolni und den Medien
- Das Festgebiet ist festgelegt
Der Künstler Michael Fischer ist zugegen und hat mehrere Projekte in Sebnitz, welche er umsetzt (im Moment Finkenbergstraße)
Sachsenforst
- Zeughausanbindung mit Breitband und Strom ist beschlossen
- Alte Hohe Straße soll wieder als Weg hergerichtet werden
Bikepark und Radwege
- keine Einschränkungen wegen Naturschutzbeschränkungen, geplante Strecken können so gebaut werden
Es finden/ fanden Gespräche und Beratungen statt
- Eigentümer Passage wegen Restaurierung
- Stadtwehrleitung
- Leitbild für Ottendorf und Lichtenhain
Information über kleinere Baumaßnahmen
Hauptteil mit Beschlüssen
Informationen siehe nächstes Grenzblatt
Fragen der Bürger und Stadträte
Sowohl die Bürger wie auch Herr Dr. Stork von den Stadträten griffen den am 16.8.24 erschienen Artikel der Frankfurter Rundschau auf, in dem unter anderem die Stadträte Walldorf und Löser und der OB Kretzschmar interviewt wurden und welcher die Stadt Sebnitz in einem sehr negativem Licht darstellte. Sowohl der OB Kretzschmar, als auch der Stadtrat Walldorf wehrten sich gegen die Anschuldigungen, dass sie bei den Gesprächen mit der Journalistin die Stadt Sebnitz schlecht dargestellt hätten. Man hätte keinen Einfluss auf den Artikel, welcher letztendlich von den Journalisten zusammen geschrieben wird. Herr Löser gab dazu keine Stellungnahme ab.
Kommentar:
Es ist sehr gut und auch beruhigend, dass Herr Kretzschmar und Herr Walldorf in der Stadtratssitzung noch einmal klar gestellt haben, dass ihre Aussagen, welche dem Artikel zugrunde gelegt wurde, keinesfalls negativ auf die Stadt Sebnitz zurück fallen sollten und dass sie sich dagegen verwehren, wie die Journalistin ihre Aussagen in diesem Artikel verdreht hat. Es wäre allerdings sehr wünschenswert, wenn auch die breite Masse unserer Bürger dies erfahren könnten. Der OB Kretzschmar hat am Anfang der Stadtratssitzung sehr deutlich gemacht, dass er mit allen Stadträten auf Augenhöhe Sachpolitik für die Stadt Sebnitz machen will. Er hat sich damit klar gegen den Passus des Artikels gestellt, in dem der Stadtrat in ein demokratisches und ein anderes (undemokratisches) Lager geteilt wird. Entsprechende Aussagen von Herrn Walldorf und Herrn Löser in der Sebnitzer Öffentlichkeit fehlen noch. Dies ist aber schnellsten notwendig, damit der Verdacht, sie würden sich auf Kosten der Stadt Sebnitz politisch profilieren wollen, endgültig ausgeräumt wird.